Es will und will einfach nicht besser werden für den Noch-Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Schon wieder hat einer dieser bösen Richter nicht so entschieden, wie Donald Trump es gerne hätte. Zumindest fürs Erste kann die Video-App TikTok in den USA weiter betrieben werden.
Nachdem China-Virus die China-App. Oder was war jetzt eigentlich zuerst da? Egal! Furchtbare, furchtbare Dinge soll diese App machen. Die Daten der amerikanischen Nutzer ausspähen und nach China übermitteln. Spionage? Nein so etwas würden die USA niemals machen. Na ja… ein bisschen bei den Freunden mithören ist schon ok, das ist doch aber auch ganz was anderes. Doch zurück zum Thema.
Trump wollte TikTok verbannen. Beginnend damit, dass man die App in Amerika ab September 2020 nicht mehr downloaden können sollte. Da hat er die Rechnung aber ohne US-Bezirksrichter Carl Nichols gemacht! Der Download-Stopp, angeordnet von der US-Regierung, ging ihm zu weit. Somit konnte die App weiter zum Download angeboten werden, ein wichtiger Teilsieg für Bytedance, dem Konzern hinter TikTok.
Nun der 2. Rückschlag für Trump. Und wieder war Richter Carl Nichols der Spielverderber. Er kam zu dem Schluss, dass der massive Druck den die Regierung auf Bytedance ausgeübt hatte nicht rechtens war. Zwar kann der Präsident seine Notstandsvollmachten nutzen um „Gefahr aus dem Ausland“ abzuwehren, doch auch diese Vollmachten haben Grenzen. So darf z.B. die persönliche Kommunikation nicht eingeschränkt werden. Durch ein Verbot von TikTok wäre jedoch genau das geschehen. So die Ansicht des Richters.
Für Trump würde sich durch ein Verbot natürlich praktisch betrachtet nicht viel ändern, er ist ja sowieso lieber auf Twitter unterwegs. Viele TikTok User können aber vorerst durchatmen.
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